Denny Möller SPD

Die SPD arbeitet derzeit auf Bundes- und Landesebene mit Hochdruck daran, dass alle möglichen Maßnahmen und Mechanismen, die zur Verfügung stehen, genutzt werden, um die Lasten der Energiekrise möglichst umfangreich abzufedern und die Lasten sozial gerecht zu verteilen. Neben der Erweiterung des Corona-Sondervermögens ist ein weiterer Schritt die Einrichtung eines „Notfallfonds gegen Energiearmut“.

„Unser gemeinsamer Koalitionsantrag beinhaltet eine Hilfeleistung in zwei Schritten für Menschen, die aufgrund der steigenden Energiepreise vor finanziellen Problemen stehen. Zum einen wollen wir die Beratungsstrukturen massiv ausbauen. Das beinhaltet alle Beratungsstellen von Verbraucherschutz bis Schwangerschaftsberatung, denn sie alle bieten wirtschaftliche Beratungen an, die bei der Suche nach Hilfe Orientierung geben. Das ist wichtig, weil es schon jetzt viele Möglichkeiten gibt, staatliche Hilfen zu beantragen – etwa Wohngeld oder Einmalzahlungen in der Grundsicherung. Wenn im Rahmen dieser Beratung alle anderen staatlichen Hilfen und rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden sollten und immer noch eine finanzielle Notlage besteht, soll im zweiten Schritt eine Härtefallregelung greifen: Dafür schaffen wir den Thüringer Notfallfonds gegen Energiearmut“, so der energie- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Denny Möller.

Der Notfallfonds soll mit zehn Millionen Euro zur Abfederung von Härtefällen privater Haushalte ausgestattet werden, sodass trotz gestiegener Energiepreise niemand auf Strom oder Heizung verzichten muss oder gar seine Wohnung verliert. Die Mittel sollen im Einzelfall und nach erfolgter Beratung ausgereicht werden, und das Antrags- und Auszahlungsverfahren soll mit Blick auf die besondere Notlagensituation der Betroffenen möglichst unbürokratisch gestaltet sein.

Wir haben turbulente Monate hinter uns und die Kommenden stellen uns vor soziale und wirtschaftliche Herausforderungen in unerwartetem Ausmaß. Viele Menschen in Thüringen müssen sich aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der aktuellen Inflation als Folge von Putins menschenverachtenden Krieg gegen die Ukraine in ihrem Alltag einschränken. Deshalb braucht es gerechte Entlastungen für die Bürgerinnen, schnelle Hilfe wo Belastungen in Notlagen führen und die politische Kraft, dass die Kosten für diese beispiellose Krise auch gerecht verteilt werden. Gleichzeitig müssen wir die dringend nötige Energiewende klimagerecht und sozial gestalten. Ich möchte durch die Förderung regional erzeugter erneuerbarer Energie Thüringen zukunftssicher gestalten und eine bezahlbare Stromversorgung aus lokaler Wertschöpfung ermöglichen. Ich möchte ein soziales Klimageld, das Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen, Rentnerinnen, Auszubildende, Studierende und Arbeitslose dabei unterstützt, die Energiewende zu meistern. Auf dem Landesparteitag der SPD Thüringen kandidiere ich erneut für den Landesvorstand, um mich für diese Themen einzubringen.

Mit einem Notfallfonds sollen private Haushalte unterstützt werden, die akut von Energiearmut bedroht sind. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Koalitionspartnern von R2G für die Tagesordnung der kommenden Plenarsitzung eingereicht.

Demnach stellt der Landtag 10 Millionen Euro für die Einrichtung eines solchen Notfallfonds bereit.

„Dieser soll als Einmalzahlung an Privathaushalte dienen, die von einer Zahlungsnot betroffen sind, welche im Zuge der Energiekostensteigerung entstanden ist. Nach erfolgter Einzelfallprüfung und Beratung soll mit Hilfe der Stiftung Hand in Hand eine individuelle Unterstützung ausgereicht werden“, so die Vorstellung des energie- und sozialpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Denny Möller.

Eine weitere flankierende Maßnahme muss laut Möller die Kapazitätserweiterung der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung sowie der Lebensberatungsstellen in Thüringen sein.