Die neueste Ausgabe meiner Zeitung „Dennys Knetschblatt“ ist erschienen. Auf vier Seiten geht es um die Themen, wie wir zusammen Corona besiegen können, die Stadt sozial bewegen und Erfurt entdecken. Mit vielen spannenden Artikeln aus meiner Arbeit im Landtag und in meinem Wahlkreis in Erfurt. Sie können zum Lesen hier klicken. 

Wir hoffen, dass die Weihnachtszeit ruhiger und besinnlicher wird. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine besinnliche Weihnachtszeit. Kommen Sie gesund durch den Winter!

Viel Spaß beim Lesen! Ihr Denny Möller

SPD-Fraktion legt beim Landeshaushalt Fokus auf Kinder- und Jugendpolitik

Dass die Pandemie zu einer spürbaren Belastung für Kinder und Jugendliche sowie ihrer Unterstützungssysteme geführt hat, ist bekannt. Und dennoch wird den Problemen junger Menschen in der Pandemie nach wie vor gesellschaftlich, aber auch politisch zu wenig Beachtung gezeigt. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb schon im letzten Jahr auf die besondere und prekäre Lage von Familien, Kindern und Jugendlichen aufmerksam gemacht und Lösungsvorschläge veröffentlicht. 

In den Verhandlungen zum Landeshaushalt haben die Sozialdemokrat:innen deshalb wie angekündigt einen deutlichen Fokus auf die Kinder- und Jugendpolitik gelegt.

„Ganz aktuell haben wir lesen können, dass vielerorts Jugendclubs brachlägen. Umso wichtiger ist es, dass die örtliche Jugendförderung ein fester Bestandteil im Landeshaushalt des Freistaates ist. In diesem Jahr werden wir den entsprechenden Haushaltstitel zudem um 2 Millionen Euro erhöhen, um die vor Ort entstehenden Bedarfe besser abdecken zu können“, so der sozial- und jugendpolitische Sprecher Denny Möller. Insgesamt stehen dann für die örtliche Jugendförderung 17 Millionen Euro zur Verfügung.

Ebenfalls finanziell stark ausgestattet ist auf Drängen der SPD-Landtagsfraktion die Schulsozialarbeit mit einem Plus von 1,8 Millionen Euro. Das macht eine Gesamtsumme von rund 26 Millionen Euro. Wenn der Haushalt 2022 in der kommenden Woche im Thüringer Landtag final beschlossen wird, dann werden diese Mittel für eine kontinuierliche Fortsetzung der bisherigen Programme in der Schulsozialarbeit sorgen.

„Mit den zusätzlichen 1,8 Millionen Euro können wir unabhängig von den Mitteln, die der Bund für neue Maßnahmen ausgeschüttet hat, die schon bestehenden Strukturen in der Fläche weiter erhalten und finanzieren“, so Denny Möller.

Denny Möller (SPD) zum Armutsbericht 2021: „In der Armutsprävention liegt ein Schlüssel zur Vermeidung von Armut“

Zum „Armutsbericht 2021“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt der sozialpolitische Sprecher Denny Möller: 

„Die steigende Armutsquote in Thüringen gibt Anlass zur Sorge. Die Corona-Pandemie und die steigenden Heiz- und Energiepreise verschlechtern die aufgrund von niedrigen Löhnen ohnehin schon prekäre Situation vieler. Ziel muss es deshalb sein, durch wirksame Prävention insbesondere die Folgen von Einkommensarmut zu bekämpfen. Wir müssen die soziale Infrastruktur auskömmlich finanzieren!“

„Denny Möller (SPD) zum Armutsbericht 2021: „In der Armutsprävention liegt ein Schlüssel zur Vermeidung von Armut““ weiterlesen

SPD-Fraktion besorgt über die Folgen des Kali-Altlasten-Urteil

Zum Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar im Rechtsstreit zwischen dem Land Thüringen und dem Kali-Konzern K+S erklärt der umweltpolitische Sprecher Denny Möller:

„Die Landesverwaltung ist für die Interessen des Freistaat Thüringen am Oberverwaltungsgericht eingetreten. Es kann nicht sein, dass Thüringen unbegrenzt für Schäden zahlt, die von bundesweiter Tragweite sind. Für die ökologischen Altlasten braucht es mehr Klarheit zwischen den Verpflichtungen des Bundes und der betroffenen Länder.“

„SPD-Fraktion besorgt über die Folgen des Kali-Altlasten-Urteil“ weiterlesen