Tag der Internationalen Jugend:

Denny Möller fordert Wählen mit 16 bei Landtagswahlen

Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fordert die Opposition auf, beim Thema Wählen mit 16 an den Verhandlungstisch zurückzukehren: „Es wäre ein gutes Signal an junge Menschen, wenn wir nach der gescheiterten Neuwahl bei der Absenkung des Mindestalters zur Ausübung des aktiven Wahlrechts zu gemeinsamen Ergebnissen kämen. Die CDU in Baden-Württemberg hat vor kurzem ihren Widerstand gegen das Wählen mit 16 auf Landesebene aufgegeben. Das stünde der Thüringer Union auch gut zu Gesicht“, so Denny Möller.

„Die Coronapandemie hat ein deutliches Licht auf die Repräsentationslücke junger Menschen in unseren Parlamenten geworfen. Zum Beispiel werden im Hinblick auf die Frage von Schulschließungen Entscheidungen getroffen, die sich in einem Spannungsfeld bewegen, jungen Menschen einerseits schulische und berufliche Bildung zu ermöglichen und sie andererseits gesundheitlichen Risiken durch mögliche Spätfolgen einer Covid-19-Erkrankung auszusetzen. Obwohl diese Entscheidungen einen unmittelbaren Einfluss auf das Leben heutiger Azubis und Schülerinnen und Schüler haben, haben diese nahezu keine Möglichkeit, durch die Beteiligung an Landtagswahlen auf die Zusammensetzung des Landtags und die von ihm gewählte Landesregierung Einfluss zu nehmen“, begründet Denny Möller seine Forderung.

„Die volle Geschäftsfähigkeit mit 18 Jahren – wie bisher – halte ich nicht für den geeigneten Maßstab für die Ausübung des Wahlrechts. Zum einen weil es niedrigere Altersgrenzen gibt, die mit gesetzlichen Pflichten und Sanktionen belegt sind, wie beispielsweise die bedingte Deliktsfähigkeit ab dem achten oder das Strafmündigkeitsalter ab dem vierzehnten Lebensjahr. Zum anderen weil es je nach Geburtsdatum und Termin der Landtagswahl mehrere Jahre dauern kann, bis das Wahlrecht erstmals ausgeübt werden kann. Im schlechtesten Fall dürfen junge Menschen erst mit fast 23 Jahren über die Zusammensetzung des Landtags mitbestimmen. Das faktische durchschnittliche Mindestalter für Landtagswahlen liegt deshalb bei den meisten also sogar über 18 Jahren“, so Denny Möller.