SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „Wir wollen eine Enquete-Kommission, die konstruktiv ist“

Zu den CDU-Forderungen zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zu den Konsequenzen aus der Corona-Pandemie sagt der SPD-Sozialpolitiker Denny Möller:

„Es ist gut, dass auch die Kolleginnen und Kollegen von der CDU die Notwendigkeit einer Aufarbeitung der Konsequenzen, die durch die Pandemie und die getroffenen Maßnahmen entstanden sind, sehen. Unser Antrag, den wir schon im Sommer als Vorschlag vorgelegt haben, bezieht allerdings alle vulnerablen Gruppen mit ein und ist gesamtgesellschaftlich und ganzheitlich zu verstehen. Uns ist es wichtig, dass eine mögliche Enquete-Kommission nicht ein getarnter Untersuchungsausschuss ist, der die möglichen Fehler von Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern benennt, sondern konstruktiv ist und zu einem in die Zukunft gerichteten Ergebnis kommt, das den Menschen nützt und uns auf eine neue ähnliche Lage vorbereitet.“

Weil es bei dem Einsetzen einer solchen Enquete-Kommission nicht um parteipolitische Interessen gehen dürfe, ist Denny Möller zuversichtlich, Parallelen zwischen dem Antrag der SPD-Fraktion und der CDU zu finden. „Wir sind natürlich bereit, uns mit allen demokratischen Fraktionen an einen Tisch zu setzen“, so Möller.