Ein rotes Sofa vor dem Schaufenster und ein Bürgersteig voll gebannter Gäste

Kevin Kühnert in „dem Denny Möller seinem SPD-Laden“

Denny Möller musste erst mal den Ton richtig einstellen – selbst ist der Mann. Man will ja auch nicht die Nachbarschaft zu laut beschallen. Schließlich sitzen einige Dutzend Gäste auf dem Bürgersteig in einer Wohngegend. Weil die Büroraume zu klein für so viele Interessierte waren, wurde die Veranstaltung kurzerhand auf den Bürgersteig vor‘s Schaufenster verlegt. Auf dem roten, etwas durchgesessenen Sofa nahmen Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender, und Denny Möller, Landtagskandidat der SPD hier im Wahlkreis, Erfurter Stadtrat, Gewerkschafter und Naturfreund Platz.

Diskussion auf dem Bürgersteig

Denny und Kevin sind der Frage auf den Grund gegangen: „Wozu braucht es die SPD?“. Gar nicht so einfach, sollte man meinen. Aber Denny Möller hat da eine konkrete Vorstellung von einer solidarischen und sozialgerechten, linken Partei.

So lauteten dann auch die ersten Fragen: Ist die SPD noch links genug? Hat sie die Leute im Blick, die trotz wirtschaftlichem Aufschwung der letzten Jahre abgehängt sind oder die das Gefühl haben, der Aufschwung kommt nicht ganz bei ihnen an?

Kevin Kühnert sieht eine gute Entwicklung in der SPD und stellte fest: „Dass wir heute so weit sind, dass Olaf Scholz durch die Lande zieht und eine Vermögenssteuer fordert, das zeigt den Druck in der SPD, auch wieder linkere Positionen einzunehmen. Da hat sich in den letzten Jahren etwas getan.“ Gerade Denny treibt diese Entwicklung an. Er steht für gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne. Er will in den Thüringer Landtag, um sich für genau das einzusetzen.

SPD und Klimaschutz?

Die Gäste im Publikum trieb aber nicht nur das Thema Arbeit um. Einer fragte, wo die SPD in der aktuellen Debatte um Klimaschutz stehe. Der Klimakompromiss der Großen Koalition sei ja nun nicht der große Wurf. Davon wolle sich Kevin Kühnert nicht abschrecken lassen: „Die SPD war ja nie die erste, wenn es um entscheidende gesellschaftliche Veränderungen ging. Aber wenn man sich das man anguckt, zum Beispiel bei Klimaschutz oder bei LGBTQ*-Rechten: Da war die SPD am Ende die treibende Kraft, die den Atomausstieg oder die Ehe für Alle umgesetzt hat. Nicht die ersten, aber die, die es am Ende machen.“

Darauf ist auch Denny Möller stolz. Er befand: „Wir waren als SPD immer nah dran an der Gesellschaft und das müssen wir auch bleiben.“ Für ihn gilt deswegen auch im Klimaschutz: Es muss sich etwas tun, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit ihnen.

Die AfD im Osten

Ein Thema, was die beiden auf dem roten Sofa besonders umtreibt, sind die  Wahlerfolge der AfD im Osten. Dazu fand Kevin ein treffendes Bild: „Es ist wie bei einem Autounfall: Alle fahren dran vorbei, glotzen, gaffen, reden drüber. Aber keiner hält an und fragt wie er helfen kann.“ Deswegen findet Kevin Kühnert es gut, dass 40 Jusos aus der ganzen BRD über das Wochenende nach Thüringen gekommen waren. Sie halfen den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf an Infoständen, beim Plakatieren oder verteilten ihre Flyer. Ihnen galt ein besonderer Dank.

Das helfe nicht nur Denny, betonte Kevin: „Die sehen jetzt auch mal, wie das hier so ist. Sie kommen mit Thüringer SPD-Genossen und mit Wählerinnen auf der Straße ins Gespräch und bekommen ein Gefühl für die Leute hier.“ Das müssten, nach Meinung des Juso-Chefs viel mehr Verantwortliche in der SPD mal tun.

Parteiübergreifende Unterstützung: Thüringer Gewerkschafter im Publikum

Auch Gewerkschafter haben sich unters Publikum gemischt und stellten Fragen an Möller und Kühnert, selbstverständlich auch unangenehme. Ein Vertreter der Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Solidarität der SPD und der Jusos für Polizistinnen und Polizisten ein. Kevin Kühnert fand anerkennende Worte für deren harte Arbeit.

Ein weiterer Gewerkschafter hatte zwar auch kritische Worte für die SPD, lobte aber Rot-Rot-Grün und insbesondere Denny Möllers bisherige politische Arbeit: „Ich kenne Denny Möller schon sehr lange und habe seinen politischen Weg ganz nah verfolgt. Ich wähle diesmal den Sozialdemokraten Denny Möller.“

Der Abend wurde mit roter Brause und Erfurter Bier und vielen Zwiegesprächen beendet. Spätestens hier wurde klar, dass die SPD sich in ihrem Wesen nie verändert hat: Diskussionsfreudig und optimistisch, aber selbstkritisch.

Landtagswahl am 27.Oktober 2019

Am 27. Oktober 2019 sind Landtagswahlen in Thüringen. Ich kandidiere für die SPD im Wahlkreis Erfurt III (Altstadt, Krämpfervorstadt, Johannesvorstadt, Löbervorstadt, Hochheim, Schmira, Möbisburg-Rohda, Molsdorf, Bischleben-Stedten, Frienstedt). Dazu wählten mich deutliche 81,5% der 73 anwesenden SPD-Mitglieder im Wahlkreis anstatt Oskar Helmerich. Auf dem Landesparteitag wurde ich mit 64% in einer Stichwahl auf den aussichtsreichen Platz 11 der Landtagswahlliste gewählt. Vielen Dank an meine Partei für das hohe Vertrauen und die starke Unterstützung.

Ich möchte eine starke Stimme für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die demokratische Zivilgesellschaft und die Soziale Arbeit im Thüringer Landtag sein. Dafür werde ich bis zum Wahltag bei den Bürgerinnen und Bürgern werben. 

Meine politischen Themen sind…

… Familienförderung und Soziales. Als Mitglied des Erfurter Stadtrats habe ich in den letzten zehn Jahren dazu beitragen können, unsere Landeshauptstadt Erfurt kinder- und familienfreundlicher zu machen. Die SPD steht für eine soziale Kommunalpolitik, die unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gestaltet wird und die die soziale Infrastruktur bedarfsgerecht weiterentwickelt. Wir wollen Politik sozial gerecht gestalten und gute Vorrausetzungen für alle Familien schaffen.

Im Thüringer Landtag möchte ich mich ab November besonders für drei konkrete Bereiche einsetzen:

  1. Ich komme aus der Thüringer Gewerkschaftsfamilie. Mit mir werden bei allen Förderungen und Vergaben und überall dort wo wir Sozialdemokraten als Arbeitgeber Verantwortung tragen Mitbestimmung und tarifliche Entlohnung Vorfahrt haben. Kein Euro aus öffentlicher Hand darf zukünftig an Unternehmen gehen, die Beschäftigte ausbeuten!
  2. Im Kommunalwahlkampf bin ich mit vielen Eltern und Erzieher*innen ins Gespräch gekommen. Der einhellige Wunsch? Mehr Personal! Nach den Lehrern und der Altenpflege steht der nächste Personalnotstand schon nicht mehr vor, sondern in unseren Kindergärten. Das müssen wir anpacken und zwar sofort. Trotz aller Initiative von uns im Land und im Bund ist klar: es reicht nicht! Wir müssen bis zur Wahl einen Zukunftsplan frühkindliche Bildung in Thüringen aufstellen, mit dem wir aufzeigen wann wir welche Verbesserungen in Bezug auf Arbeitsbedingungen, Fachlichkeit und Ausbildung verlässlich und glaubwürdig erreicht haben wollen.
  3. Die Thüringer Sozialwirtschaft insgesamt – mit all ihren Dienstleistungen bestimmt sie die Lebensqualität der Menschen und damit die Qualität unseres Sozialstaats. Soziale Dienstleistungen sind zugleich ein Wirtschaftsfaktor und Beschäftigungsmotor mit mehr als 120.000 Beschäftigten in Thüringen. Es ist unsere Aufgabe als SPD der politische Interessenvertreter für diese Beschäftigten zu sein. Das betrifft die Gesundheitspolitik ebenso wie die Pflege – es betrifft alle Arbeitsfelder der Sozialpolitik. Deshalb will ich einen „Runden Tisch für die Sozialwirtschaft“, an dem wir gemeinsam die Voraussetzung für gute Arbeitsbedingungen und gute Löhne und damit für die Qualität sozialer Dienstleistungen schaffen.

SPD Listenparteitag in Gera zur Landtagswahl 2019

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der SPD Thüringen am 15.06. in Gera bin ich in einer Stichwahl auf den aussichtsreichen Platz 11 der Landtagswahlliste mit 64% gewählt worden.

Ab jetzt gilt‘s: Lasst und schreiten Seit‘ an Seit‘ für eine starke Sozialdemokratie im Thüringer Landtag.

Hier gibts meine Rede:

Bewerbungsrede zur Listenaufstellung am 15.06.2019 in Gera