Denny Möller (SPD): „Wasserstoff-Strategie gibt schlüssige Leitlinien vor – jetzt braucht es einen Fahrplan“

SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor

Zur heute vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz vorgestellten Wasserstoff-Strategie des Landes erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:

„Die vorgelegte Strategie nimmt Wasserstoff als wichtige Ressource für die Bewältigung des Klimawandels ernst und formuliert schlüssige Leitlinien für den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft in Thüringen. Jetzt kommt es darauf an, einen konkreten Fahrplan aufzustellen und die Strategie zeitnah umzusetzen.“

Bereits vergangene Woche hatte die SPD-Fraktion zur angekündigten Wasserstoff-Strategie einen Fahrplan vorgeschlagen. Darin ist klar geregelt, was bis 2025 umgesetzt werden muss. So sollen bereits jetzt Windparks mit einer Leistung über 10 MW um Power-to-Gas-Anlagen erweitert und bis 2023 Home Fuel Cell Systeme für den Mehrgeschosswohnungsbau erschlossen werden.

Der Fahrplan kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.spd-thl.de/wp-content/uploads/2021/06/Thueringer-Wasserstofffahrplan-bis-2025.pdf

 

 

 

Denny Möller (SPD): „Wasserstoff-Strategie jetzt umsetzen!“

SPD-Fraktion legt Fahrplan für eine nachhaltige Wasserstoff-Wirtschaft vor und forderte Energiemonitoring für Thüringen

Die Landtagsfraktion der SPD drängt auf eine zügige Umsetzung der Wasserstoff-Strategie. In einem Positionspapier hat sie deshalb einen Fahrplan für eine nachhaltige Wasserstoff-Wirtschaft in Thüringen ausgearbeitet und mit konkreten Beispielen untersetzt.

Der energiepolitische Sprecher, Denny Möller, erklärt:

„Der menschengemachte Klimawandel zählt zweifellos zu den drängendsten Herausforderungen unserer Zeit. Die SPD-Fraktion steht für eine zügige und sozial gerechte Energiewende. Wasserstoff ist dabei eine wichtige Schlüsselressource und kann für Thüringen zu einem wichtigen Standortfaktor ausgebaut werden. Dazu müssen wir jetzt konkrete Entscheidungen treffen. Lippenbekenntnisse reichen nicht aus.“

Der Fahrplan formuliert Leitlinien für eine standortnahe Herstellung, Verwendung sowie sektorenübergreifende Nutzung. Insbesondere soll Wasserstoff zu 100 % aus erneuerbaren Energien gewonnen werden und möglichst innerhalb bestehender regionaler Wertschöpfungsketten eingebunden werden.

Möller ergänzt:

„Wasserstoff hat als Energieträger vielfältige Einsatzmöglichkeiten in genau den Bereichen, in denen eine Elektrifizierung noch nicht oder nur unter sehr hohen Kosten möglich ist. Hergestellt aus erneuerbaren Energien, ist er ein wichtiger Faktor für Klimaneutralität im Schwerlasttransport, der Hochindustrie und Heizkraftwerken.“

Um die Energiewende verantwortungsvoll voranzutreiben und den Thüringer Wasserstoffbedarf auch vor Ort erzeugen zu können, ist ein weiterer Ausbau der erneuerbaren Energien unerlässlich. Möller dazu: „Die Landesregierung muss in Zukunft ein jährliches Energiemonitoring für den Freistaat vorlegen, in dem die Entwicklung des zukünftigen Energiebedarfs und die nötige Leistung an erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen bis zum Erreichen einer 100 % regenerativen Energieversorgung aufzeigt wird. Auf dieser Grundlage kann zielgerichteter Ausbauplan für den Einsatz von erneuerbaren Energien in Thüringen entwickelt werden.“

Denny Möller (SPD): „Das Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht vor!“

SPD-Fraktion unterstützt Forderung nach einem Abschiebestopp

Nach der Diskussion zu einem Abschiebeerlass im Landesjugendhilfeausschuss kritisiert der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Denny Möller, das Zögern des Migrationsministeriums:

„Es ist unverantwortlich in der aktuellen weltweiten Pandemie überhaupt Menschen in eine ungewisse und gesundheitsgefährdende Zukunft abzuschieben. Dass dies aber auch Kinder und Jugendliche trifft, die besonders schutzbedürftig sind, ist nicht hinzunehmen. Das Thüringer Migrationsministerium muss die geltende Erlassregelung auf ambulante und teilstationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe auszuweiten.“

Möller verweist auf das Beispiel Berlin:

„Die obersten Landesbehörden sind berechtigt, Schutzräume zu definieren. Das Land Berlin hat das in Bezug auf Schulen und Kindertagesstätten gemacht und Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen aus diesen Schutzräumen untersagt. Wenn es die Behörden mit dem Wohl von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen ernst meinen, müssen sie jetzt liefern!“