Denny Möller besorgt über Zunahme rechter Gewalt

Jahresstatistik der Opferberatungsstelle ezra bedeutet Handlungsauftrag

Die Opferberatungsstelle ezra beobachtet eine Zunahme rechter Gewalt. Laut Jahresstatistik für 2021 hat die Zahl der Gewaltstraftaten wieder das Niveau von 2015 erreicht und markiert damit einen neuen Höhepunkt.

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Denny Möller, ist besorgt:

„Die heute veröffentlichten Zahlen zeigen auf erschreckende Weise, wie hoch die Bedrohungslage für viele Menschen in Thüringen leider immer noch ist. Sie ist deutlich höher, als amtliche Zahlen vermuten lassen. Das unterstreicht einmal mehr, wie wichtig das zivilgesellschaftliche Engagement gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt bleibt.“

Wichtig sei, dass der Landtag aus den Zahlen die richtigen Schlüsse zieht. Es gilt, den Trend aufzuhalten. Das Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz müsse deshalb selbstverständlich fortgesetzt und ausgebaut werden, damit zivilgesellschaftliche Projekte wie ezra oder Mobit sowie die lokalen Partnerschaften für Demokratie gefördert werden können. Möller ergänzt:

„Mein ausdrücklicher Dank gilt der Arbeit derer, die sich jeden Tag zumeist ehrenamtlich gegen Rechts engagieren. Es ist unsere Verantwortung als Landtagsabgeordnete, dieses Engagement und die Opfer der Gewalt bestmöglich zu unterstützen. Rassismus und Antisemitismus untergräbt die Grundlage unseres Zusammenlebens.“

Darüber hinaus stimmt Möller der Opferberatung vollumfänglich zu, dass die Empfehlungen der Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ endlich umgesetzt werden müssen.

Das neue „Knetschblatt“ ist da!

Die neueste Ausgabe meiner Zeitung „Dennys Knetschblatt“ ist erschienen. Auf vier Seiten lesen Sie, was die FALKEN Erfurt an wichtiger pädagogischer Arbeit leisten und wie Gastronomiebetriebe in Erfurt durch die Corona-Zeit kommen. Die Heilerziehungs-Azubis Jenny und Ines stellen ihre Petition an den Thüringer Landtag vor. Außerdem gibt es weiterte spannende Artikel aus meiner Arbeit im Landtag und meinem Wahlkreis in Erfurt. Sie können zum Lesen hier klicken. 

Wir hoffen auf einen friedlichen Frühling. Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine schöne Osterzeit. 

Viel Spaß beim Lesen! Ihr Denny Möller

Denny Möller: „Wir müssen die Versorgungssicherheit priorisieren!“

Energiepolitiker schlägt Maßnahmen zum Schutz der Glas- und Keramikindustrie vor

Diese Woche hat der Bund die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aktiviert. Die Industrie bereitet sich auf einen möglichen Engpass bei der Gasversorgung vor. Ein Engpass wäre besonders für die traditionell in Thüringen verankerte energieintensive Glas- und Keramikindustrie fatal. SPD-Energiepolitiker Denny Möller sieht Handlungsbedarf:

„Ich bin zuversichtlich, dass die Bundesregierung die Energieversorgung sicherstellt. Gleichzeitig wäre es unverantwortlich, den Ernstfall auszublenden. Glaswannen lassen sich nicht einfach an- und abschalten. Es würde Jahre brauchen, bis sich die Thüringer Glas- und Keramikindustrie von den Folgekosten erholt. Schon jetzt lassen sich die Energiepreis-Steigerungen von bis zu 600 % nicht mehr kompensieren. Glas und Keramik u.a. als Flachglas für Solarmodule und als Isolator in den Stromnetzen sind wesentliche Ressourcen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Kurzarbeit und drohende Schließungen gefährden allein in Thüringen tausende Arbeitsplätze direkt in der Produktion und zahlreiche weitere in den Lieferketten. Wir müssen die Versorgungssicherheit priorisieren!“

Konkret schlägt Möller einen zeitlich befristeten Industriegaspreis vor. Zudem könnte für eine gewisse Zeit der Bund weitere Umlagen auf den Strompreis übernehmen. Mittel- und langfristig müsse die Ersatzversorgung mit Flüssiggas oder Wasserstoff gesichert und die Umstellung von Gas- auf Strombetrieb gezielt gefördert werden.

Priorität hat jedoch die aktuelle Energieversorgung. Möller stellt klar: