Denny Möller (SPD): „Fatales Signal für Opfer rechter Gewalttaten!“ – SPD-Fraktion betont uneingeschränkte Solidarität mit den Opfern des Ballstädt-Anschlags

Zum Urteil im Ballstädt-Prozess erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Denny Möller:

„Die Bewährungsstrafen für die Täter im Ballstädt-Prozess senden ein verheerendes Signal. Wer sich für Demokratie und Vielfalt engagiert, muss damit rechnen, dass gewalttätige Übergriffe von Rechts mit Geld- und Bewährungsstrafen abgegolten werden können. Juristisch mag das alles seine Richtigkeit haben, gesellschaftlich ist die Signalwirkung katastrophal. Es ist für unsere Demokratie unerlässlich, dass sich jeder und jede sicher gegen Rechts engagieren kann. Allen Opfern rechter Gewalt gilt unsere uneingeschränkte Solidarität!“

Stadtspaziergang am Montag, 05.07.21

Liebe Nachbarn, liebe Interessierte,

die äußere Oststadt ist seit vielen Jahren im Wandel. Immer mehr Menschen ziehen in den Stadtteil, die Nachfrage nach Wohnraum steigt, es wird viel gebaut. Nutzbare Flächen gehen gleichzeitig zu Neige. Wegen des rasanten Wandels hat die Stadt Erfurt 2014 einen Beteiligungsprozess angestoßen, um die Bedürfnisse der Bürger:innen in die Planung des Stadtteils einzubeziehen. Verschiedene Formate wie Info-Veranstaltungen, eine Bürgerwerkstatt und Bürgerdialoge fanden statt, um Ideen und Vorschläge einzubringen. Daraus ist ein Rahmenplan entstanden, in dem die Stadt moderne familien- und altersgerechte Wohnformen, neue Grün- und Spielplatzangebote darstellt, um die Oststadt zukünftig attraktiv zu gestalten.
Seitdem ist schon viel passiert. Das Posthofquartier wird in den nächsten Monaten fertig gestellt, Die Flächen für den Zughafen und die LAGUNE wurden für die Zukunft gesichert, in den nächsten Wochen startet die Beteiligung der Bürgerschaft für den zukünftigen Neuen Stadtteilpark.

Doch wie geht es weiter?

Corona hat den Beteiligungsprozess bzw. Vor-Ort-Begehungen stark eingeschränkt. Jetzt möchte ich wieder mit Ihnen gemeinsam loslegen. Mit dem Stadtrat Martin Kürth (SPD) (Ausschuss: Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr) lade ich ein, die aktuellen Entwicklungen im Osten der Stadt kennen zu lernen.

Wo entsteht was und wann? Wie sehen aktuelle Pläne aus? Lernen Sie mit uns den aktuellen Stand vor Ort im Stadtteil kennen. Zu Fuß geht es quer durch bestehende und die zukünftige Bebauung.

Wann?                  Montag, 05.07.2021

Uhrzeit?               17:30 bis circa 19:00 Uhr

Treffpunkt?       Stadtteilbüro „Knetschecke“, Rathenaustraße 64

Wer an dem Stadtspaziergang teilnehmen möchte, schreibt uns bitte bis Freitag, 02.07. eine kurze Mail unter buero@spd-laden.de

 

Denny Möller (SPD): „Wasserstoff-Strategie gibt schlüssige Leitlinien vor – jetzt braucht es einen Fahrplan“

SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor

Zur heute vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz vorgestellten Wasserstoff-Strategie des Landes erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:

„Die vorgelegte Strategie nimmt Wasserstoff als wichtige Ressource für die Bewältigung des Klimawandels ernst und formuliert schlüssige Leitlinien für den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft in Thüringen. Jetzt kommt es darauf an, einen konkreten Fahrplan aufzustellen und die Strategie zeitnah umzusetzen.“

Bereits vergangene Woche hatte die SPD-Fraktion zur angekündigten Wasserstoff-Strategie einen Fahrplan vorgeschlagen. Darin ist klar geregelt, was bis 2025 umgesetzt werden muss. So sollen bereits jetzt Windparks mit einer Leistung über 10 MW um Power-to-Gas-Anlagen erweitert und bis 2023 Home Fuel Cell Systeme für den Mehrgeschosswohnungsbau erschlossen werden.

Der Fahrplan kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.spd-thl.de/wp-content/uploads/2021/06/Thueringer-Wasserstofffahrplan-bis-2025.pdf