Ihr neuer SPD Landtagsabgeordneter

Liebe Erfurterinnen und Erfurter,

seit dem 1. Juli 2020 bin ich Mitglied des Thüringer Landtags.

Ich möchte mich Ihnen gern vorstellen. Mein Name ist Denny Möller, ich bin 41 Jahre alt, verheiratet und habe eine kleine Tochter. Von Beruf bin ich Sozialarbeiter. Engagiere mich ehrenamtlich bei der Gewerkschaft ver.di, bin seit 10 Jahren Mitglied im Erfurter Stadtrat und wandere in meiner Freizeit gern mit den Naturfreunden durch Thüringen.

Mein politisches Herz schlägt für das Soziale. Gerade in Zeiten der Krise ist soziale Gerechtigkeit enorm wichtig. Die Folgen des Lockdowns zur Bewältigung der Pandemie werden uns alle vor enorme soziale und wirtschaftliche Herausforderungen stellen. Diese Lasten dürfen nicht von den kleinen Leuten getragen werden. Deshalb will ich vor allem dazu beitragen, dass die SPD als die starke Stimme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien im Parlament zu hören ist.

Dabei ist mir aus meinen Erfahrungen als Erfurter Kommunalpolitiker jetzt schon klar, zur Bewältigung der sozialen Krise brauchen wir eine verlässlich finanzierte soziale Infrastruktur und handlungsfähige Kommunen.

Wir dürfen ebenso die Situation von Kindern und Jugendlichen nicht aus den Blick verlieren, denn gerade jetzt gilt es deren Zukunftschancen nicht zu verbauen. Deshalb braucht es einen Einklang von sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Stärke und Natur- und Klimaschutz.

Ich möchte dazu vor allem das direkte Gespräch mit Ihnen in meinem Wahlkreis in Erfurt suchen. Denn aus diesen konkreten Erfahrungen lassen sich am besten konkrete Positionen ableiten. Dafür werde ich die Sommerpause nutzen, um mit meinem Team für Sie ansprechende Aktionen, Räume und Formate für diesen Dialog vorzubereiten.

Gern bin ich für Sie bereits schon jetzt ansprechbar. Sie erreichen mich per Email: info@dennymoeller.de und telefonisch 0361 66 340 460.

Freundliche Grüße,

Ihr Denny Möller

Kita Start ab 2. Juni

SPD-Stadtrat Denny Möller: „Der Plan ist klar. Betreuung für alle, ab dem 2. Juni.“

Nach der Kritik am Vorgehen der Landeshauptstadt Erfurt bei der Öffnung der Kindergärten, stellt sich der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Denny Möller an die Seite der Sozialdezernentin:

„Nicht jeder Standort ist in seinen Bedingungen gleich, deshalb braucht es nun einfach auch etwas Zeit, die Einrichtungen auf den Neustart vorzubereiten. Für uns ist der Plan jedoch klar. Ab dem 2. Juni können alle Kinder wieder betreut werden.“

Der SPD-Stadtrat Denny Möller hält Wechselmodelle in den Einrichtungen, d.h. zum Beispiel alle zwei Wochen, aufgrund der fehlenden Kontinuität in der Betreuung für nicht zielführend und setzt dabei auf die am vergangenen Montag veröffentlichten Empfehlungen der Deut-schen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI), der Deutschen Akademie für Kinder und Jugendmedizin (DAKJ) sowie dem Berufsverband der Kinder und Jugendärzte in Deutschland (bvkj e.V.).

„Wir setzen darauf, dass es durch ein strenges Hygieneregime und beständige Gruppen möglich sein muss, den Rechtsanspruch der Eltern auf gute Betreuung, das Recht des Kindes auf gute Bildung und den Arbeitsschutz auf hohem hygienischen Niveau für die Beschäftigten umzusetzen.“, so Denny Möller, der anfügt: „Hier ist das Land gefordert, eine Verordnung entsprechend anzupassen.“

Trotz der vorsichtigen Lockerungen und der nach Auffassung der SPD-Fraktion zentralen Diskussion zur Wiederöffnung der Kindergärten, betont der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, dass keine der eingeleiteten Maßnahmen die Grundprinzipien des Umgangs miteinander außer Kraft setzt. Denny Möller hierzu:

„Egal wie hoch wir den Hygienestandard in den kommenden Wochen und Monaten legen, die Situation mit Corona bleibt gefährlich. Die Grundprinzipien von gegenseitiger Rücksicht-nahme und Solidarität bleiben uneingeschränkt die Basis dessen, worüber wir heute diskustieren.“

offener Brief des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein

Keine Kurzarbeit in Erfurter Kindergärten

Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Denny Möller hält den Erfurter Weg für richtig und angebracht

In den letzten Tagen traten vermehrt Meldungen auf, nach denen immer mehr Erzieherinnen und Erzieher in Kurzarbeit arbeiten. Davon sind hauptsächlich die Beschäftigten von freien Trägern betroffen. Die kommunalen Kindergärten in Erfurt sind weder von dieser Regelung betroffen noch ist dies geplant.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Denny Möller erklärt hierzu:

„Die Auswirkungen der Corona-Krise dürfen nicht zu Lasten der Erzieherinnen und Erzieher gehen. Diese arbeiten in den Kindergärten mit hohem Engagement und leisten in der Notbetreuung enorm wichtige Arbeit. Es ist das absolut falsche Signal, Stunden zu kürzen oder Kurzarbeit anzuweisen. Mit der Ausweitung der Notbetreuung und den zukünftigen einge-schränkten Regelbetrieb müssen die Kindergärten gerade jetzt Vorbereitung treffen und voll arbeitsfähig sein.“

Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am 6. Mai 2020 beschlossen, dass die dritte Stufe zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen (Kinder im Übergang zur Grundschule und deren Geschwister, sowie die Ermöglichung eines temporären Besuches in einer Kindertagesein-richtung für jedes Kind in einem flexiblen Modell) in Abstimmung mit den Kommunen initiiert wird und bis spätestens 2. Juni 2020 abgeschlossen sein soll. Die Verantwortung für die Umsetzung obliegt dabei den Kommunen.

„Jetzt gilt es gemeinsam mit den Trägern und den Erzieherinnen und Erziehern Wege zu finden, wie die Öffnung der Kindergärten im Interesse der Kinder fortgeführt werden kann. Da ist Kurzarbeit der falsche Weg. Ich bin froh, dass sich die Kindergärten in dieser Frage auf die Stadt Erfurt verlassen können und neben der Aussetzung der Betreuungsbeiträge auch die Finanzierung des Personals voll und ganz gesichert ist.“

Kritisch muss sich die Landesregierung allerdings fragen lassen, wie Kommunen die bisherigen Maßnahmen zur Lockerung umsetzen sollen, ohne die Belastungen für Kinder und Familien sowie die Beschäftigten weiter zu erhöhen. Es fehlt schlicht und ergreifend eine Synchronisierung zwischen der weiteren Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Einhaltung der notwendigen Abstands- und Hygieneregeln und den beruflichen Anforderungen der Familien. Hier braucht es mehr Geduld und Unterstützung Seitens des Freistaates.

„Ich habe deshalb auch beiliegenden offenen Brief mit verfasst“, erklärt Denny Möller abschließend.

Offener Brief von MItgliedern der SPD an den Ministerpräsidenten