SPD Listenparteitag in Gera zur Landtagswahl 2019

Auf der Landesdelegiertenkonferenz der SPD Thüringen am 15.06. in Gera bin ich in einer Stichwahl auf den aussichtsreichen Platz 11 der Landtagswahlliste mit 64% gewählt worden.

Ab jetzt gilt‘s: Lasst und schreiten Seit‘ an Seit‘ für eine starke Sozialdemokratie im Thüringer Landtag.

Hier gibts meine Rede:

Bewerbungsrede zur Listenaufstellung am 15.06.2019 in Gera

Neuer Stadtrat

Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler. 1326 Stimmen  sind für mich der Auftrag für die nächsten 5 Jahre im Erfurter Stadtrat – für eine soziale und solidarisches Stadtpolitik. Ganz besonders möchte ich mich für die Unterstützung bei meinem SPD Ortsverein Erfurt-Altstadt und den Jusos Erfurt, Martin und Kevin bedanken #diestadtsozialbewegen

Die SPD Fraktion hat mich in ihrer konstituierenden Sitzung zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Schulnetzplan und KOWO – Wieso, Weshalb, Warum?

In der letzten Woche gab es unterschiedliche Meldungen über das anstehende Schulsanierungsprogramm und es wurde viel über einen geplanten „Verkauf“ der KoWo sowie ein mögliches Bürgerbegehren spekuliert. Ich habe ihnen hier Fakten und Argumente zusammengestellt um die Idee zu erläutern.

In den nächsten Jahren brauchen wir 4.500 zusätzliche Plätzen in den Erfurter Schulen. Wo und warum konkret, zeigt der Erfurter Schulnetzplan. Hier werden eine Fülle von konkreten Baumaßnahmen für die nächsten 8 Jahre dargestellt, um die Erfurter Schullandschaft aufgrund der wachsenden Schüler*innen-Zahl zu erweitern. Dazu sind ca. 170 Millionen Euro nötig.

Eine Übersicht dieser Maßnahmen finden Sie hier: Download PDF. Den gesamten Schulnetzplan können Sie hier einsehen: Link zum Bürgerinfosystem

Um diese Summe durch die Stadt Erfurt aufzubringen, braucht es erhebliche Anstrengungen und eine strikte Haushaltsdiziplin in den kommenden Jahren.
Die SPD Erfurt schlägt zudem vor, die städtischen Unternehmen unter einem Dach zu konzentrieren und so für den sogenannten Kernhaushalt Kapital bereitzustellen.

Zur Umsetzung des Schulsanierungsprogramms wollen wir einen Eigenbetrieb gründen. Für dessen Finanzierung werden der KoWo städtische Immobilien und Grundstücke zur Verfügung gestellt, die sie weiter entwickeln kann. Die Stadt erhält durch diesen Verkauf ca. 30 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren.

Darüber hinaus werden Anteile der KoWo in die Stadtwerke Erfurt eingelegt. Also eine Verlagerung kommunalen Eigentums innerhalb der Stadt. Ein „Verkauf“ an Dritte erfolgt nicht! Durch diese Einlagerung plant die Stadt, weitere 40 Millionen Euro durch die Stadtwerke in den nächsten 4 Jahren zu erhalten.

Wir wollen, dass die Mieten sicher bleiben. Die Stadtwerke und die KoWo gehören zu 100 % der Stadt und sind damit Unternehmen in öffentlicher Hand. Das bleibt auch weiterhin so. Wichtig ist dabei, dass das gegenwärtige Geschäfts- und Mietmodell der KoWo ohne Änderungen Bestand haben wird. Aus den Umstrukturierungen werden keine Mieterhöhungen folgen. Das garantieren wir.  Auch zukünftig wird allein Erfurter Stadtrat als demokratisches Entscheidungsgremium über die Entwicklung der städtischen Unternehmen bestimmen.

Die SPD Erfurt hat Antworten auf wichtige Fragen zur Einlage der KoWo hier für sie zusammengestellt. PDF zum Download

Unser Modell garantiert, dass die notwendigen Investitionen in Bildung oberste Priorität in den Finanzen der Stadt in den nächsten Jahren haben werden und alle Möglichkeiten der Stadt und ihres Unternehmensverbundes ausgeschöpft werden, um diese Zukunftsaufgabe schnell zu lösen.