Aus der Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt haben, erhält die Stadt Erfurt im kommenden Jahr 2021 zusätzlich 21.829.972 €. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor.
Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung.
Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Corona Hilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.
Dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Denny Möller: „Die Pandemie wird auch mit einem möglichen Impfstoff noch weit ins Jahr 2021 Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte haben. Wir stehen in der Verantwortung, alles dafür zu tun, dass diese Auswirkungen so wenig wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort zu spüren sind. Die Kommunale Finanzgarantie ist das einzige Instrument, das den Kommunen dies ermöglicht.“
Derzeit werden im Landtag noch Details festgelegt. Anfang 2021 könnten die Gelder fließen.
