Denny Möller (SPD): „Besser spät als nie: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“

Zur geplanten Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erklärt Denny Möller, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ist überfällig. Gerade im Umgang mit der Pandemie hat sich gezeigt, dass die Rechte von Kindern häufig hintenangestellt werden. Stichwort: Spielplatzschließung, Ein-Freund-Regel, Kontaktsperre. Umso erfreulicher, dass die CDU das nun auch verstanden hat. Besser spät als nie: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“

Gleichzeitig wünscht sich Möller eine Präzisierung der geplanten Verfassungsbestimmung. Unklar bleibe etwa, was unter einer „angemessenen Berücksichtigung“ des Kindeswohls zu verstehen sei. Auch die Frage der Beteiligungsrechte bleibe offen:

„Kinder und Jugendliche müssen als eigenständige Persönlichkeiten beachtet und in Entscheidungen mit einbezogen werden. Kinder und Jugendliche haben bei der Frage, was ihrem Wohl angemessen ist und was nicht, ein Wörtchen mitzureden.“