SPD-Fraktion dankt MOBIT für 20 Jahre unermüdlichen Einsatz gegen Rechts

Denny Möller (SPD): „Eine starke Demokratie braucht Euer Engagement!“

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Mobilen Beratung in Thüringen e.V. (MOBIT) erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Denny Möller:

„Die Mobile Beratung in Thüringen e.V. ist einer der wichtigsten Partner:innen im Kampf gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Seit nunmehr 20 Jahren stärkt sie das zivilgesellschaftliche Engagement für demokratische Werte und eine offene tolerante Gesellschaft. Gerade jetzt, wo Verschwörungstheorien und antisemitisches Denken durch Querdenker:innen neuen Aufwind erfährt, braucht die Demokratie euren Einsatz und eure Unterstützung!“

Diese Wertschätzung müsse sich selbstverständlich auch im Handeln der Politik widerspiegeln. Möller drängt daher darauf, politische Bildung und Demokratiearbeit als stetige gesellschaftliche Aufgaben in einem Demokratiefördergesetz dauerhaft zu verankern. Möller ergänzt:

„Wir freuen uns auf die zukünftigen Jahre mit der Mobilen Beratung in Thüringen als Partnerin einer demokratischen und kritischen Zivilgesellschaft!“

 

„Gemeinsamer Einspeiseplan statt Negativkampagne!“

Energiepolitischer Sprecher Möller schlägt Thüringer Einspeiseplan für Windenergie vor

Zur Kritik an der Metastudie „Potenziale Vorranggebiete Wind“ der CDU betont der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, dass nicht das Flächenziel, sondern die Energiemenge entscheidend ist: „Insofern teile ich die Auffassung der CDU. Allerdings ist das Flächenziel eine Vorgabe für die Planung – damit Windenergie an möglichst wenigen Standorten konzentriert werden kann. Wir wollen auf 99 % der Fläche Thüringens keine Windenergieanlagen. Ein Verzicht auf das Flächenziel muss deshalb wohlüberlegt sein.“

Das ständige Schlechtreden von Windenergie und die damit einhergehende mangelnde Planungssicherheit helfe dagegen nicht weiter, so Möller. „Wollen wir unsere Energie- und Klimaziele erreichen, brauchen wir mehr durch Windenergieanlagen erzeugten Strom. Generelle Verbote wie ‚Kein Wind im Wald‘ oder starre Abstandsregelungen sind kontraproduktiv. Ich fordere deshalb alle auf, gemeinsam an diesem Ziel zu arbeiten. Wenn das Flächenziel von 1 % kein Konsens ist, könnten wir noch vor Auflösung des Landtags einen konkreten ‚Erzeugungs-Einspeiseplan‘ für Windenergie erarbeiten, der bis 2030 genau vorgibt, wieviel Energie aus Windenergieanlagen im jeweiligen Jahr in Thüringen erzeugt und eingespeist werden soll.“

Die aktuellen Plenaranträge von CDU und Rot-Rot-Grün könnten als Grundlage dafür dienen, die Potenziale der erneuerbaren Energie für Thüringen und das Klima hervorzuheben.

Denny Möller (SPD): „Nur eine inklusive Gesellschaft ist eine menschliche Gesellschaft!“

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung unterstreicht der behindertenpolitische Sprecher Denny Möller:

„Für mich als Sozialdemokraten ist die wirkliche Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen ein Herzensanliegen. Leider ist das bis heute noch lange nicht der Fall. Nur ein Beispiel: Menschen in Behindertenwerkstätten erhalten oft eine Aufwandsentschädigung von gerade einmal 1,22 Euro pro Stunde. Wir brauchen dringend einen gesetzlichen Mindestlohn!“

Möller unterstützt die Petition an die Bundesregierung „Gesetzlicher Mindestlohn in Behindertenwerkstätten, jetzt!“. Diese fordert den Bund dazu auf, das Mindestlohngesetz so zu ändern, dass es auch für Menschen in Behindertenwerkstätten gilt.

Möller ergänzt:

„Arbeit ist ein Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Dazu gehört die Möglichkeit, den eigenen Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können!“