Tag der Internationalen Jugend:

Denny Möller fordert Wählen mit 16 bei Landtagswahlen

Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fordert die Opposition auf, beim Thema Wählen mit 16 an den Verhandlungstisch zurückzukehren: „Es wäre ein gutes Signal an junge Menschen, wenn wir nach der gescheiterten Neuwahl bei der Absenkung des Mindestalters zur Ausübung des aktiven Wahlrechts zu gemeinsamen Ergebnissen kämen. Die CDU in Baden-Württemberg hat vor kurzem ihren Widerstand gegen das Wählen mit 16 auf Landesebene aufgegeben. Das stünde der Thüringer Union auch gut zu Gesicht“, so Denny Möller.

„Die Coronapandemie hat ein deutliches Licht auf die Repräsentationslücke junger Menschen in unseren Parlamenten geworfen. Zum Beispiel werden im Hinblick auf die Frage von Schulschließungen Entscheidungen getroffen, die sich in einem Spannungsfeld bewegen, jungen Menschen einerseits schulische und berufliche Bildung zu ermöglichen und sie andererseits gesundheitlichen Risiken durch mögliche Spätfolgen einer Covid-19-Erkrankung auszusetzen. Obwohl diese Entscheidungen einen unmittelbaren Einfluss auf das Leben heutiger Azubis und Schülerinnen und Schüler haben, haben diese nahezu keine Möglichkeit, durch die Beteiligung an Landtagswahlen auf die Zusammensetzung des Landtags und die von ihm gewählte Landesregierung Einfluss zu nehmen“, begründet Denny Möller seine Forderung.

„Die volle Geschäftsfähigkeit mit 18 Jahren – wie bisher – halte ich nicht für den geeigneten Maßstab für die Ausübung des Wahlrechts. Zum einen weil es niedrigere Altersgrenzen gibt, die mit gesetzlichen Pflichten und Sanktionen belegt sind, wie beispielsweise die bedingte Deliktsfähigkeit ab dem achten oder das Strafmündigkeitsalter ab dem vierzehnten Lebensjahr. Zum anderen weil es je nach Geburtsdatum und Termin der Landtagswahl mehrere Jahre dauern kann, bis das Wahlrecht erstmals ausgeübt werden kann. Im schlechtesten Fall dürfen junge Menschen erst mit fast 23 Jahren über die Zusammensetzung des Landtags mitbestimmen. Das faktische durchschnittliche Mindestalter für Landtagswahlen liegt deshalb bei den meisten also sogar über 18 Jahren“, so Denny Möller.

Stadtspaziergang am Montag, 05.07.21

Liebe Nachbarn, liebe Interessierte,

die äußere Oststadt ist seit vielen Jahren im Wandel. Immer mehr Menschen ziehen in den Stadtteil, die Nachfrage nach Wohnraum steigt, es wird viel gebaut. Nutzbare Flächen gehen gleichzeitig zu Neige. Wegen des rasanten Wandels hat die Stadt Erfurt 2014 einen Beteiligungsprozess angestoßen, um die Bedürfnisse der Bürger:innen in die Planung des Stadtteils einzubeziehen. Verschiedene Formate wie Info-Veranstaltungen, eine Bürgerwerkstatt und Bürgerdialoge fanden statt, um Ideen und Vorschläge einzubringen. Daraus ist ein Rahmenplan entstanden, in dem die Stadt moderne familien- und altersgerechte Wohnformen, neue Grün- und Spielplatzangebote darstellt, um die Oststadt zukünftig attraktiv zu gestalten.
Seitdem ist schon viel passiert. Das Posthofquartier wird in den nächsten Monaten fertig gestellt, Die Flächen für den Zughafen und die LAGUNE wurden für die Zukunft gesichert, in den nächsten Wochen startet die Beteiligung der Bürgerschaft für den zukünftigen Neuen Stadtteilpark.

Doch wie geht es weiter?

Corona hat den Beteiligungsprozess bzw. Vor-Ort-Begehungen stark eingeschränkt. Jetzt möchte ich wieder mit Ihnen gemeinsam loslegen. Mit dem Stadtrat Martin Kürth (SPD) (Ausschuss: Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr) lade ich ein, die aktuellen Entwicklungen im Osten der Stadt kennen zu lernen.

Wo entsteht was und wann? Wie sehen aktuelle Pläne aus? Lernen Sie mit uns den aktuellen Stand vor Ort im Stadtteil kennen. Zu Fuß geht es quer durch bestehende und die zukünftige Bebauung.

Wann?                  Montag, 05.07.2021

Uhrzeit?               17:30 bis circa 19:00 Uhr

Treffpunkt?       Stadtteilbüro „Knetschecke“, Rathenaustraße 64

Wer an dem Stadtspaziergang teilnehmen möchte, schreibt uns bitte bis Freitag, 02.07. eine kurze Mail unter buero@spd-laden.de

 

Denny Möller (SPD): „Wasserstoff-Strategie gibt schlüssige Leitlinien vor – jetzt braucht es einen Fahrplan“

SPD-Fraktion schlägt konkrete Maßnahmen und eine Zeitschiene vor

Zur heute vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz vorgestellten Wasserstoff-Strategie des Landes erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:

„Die vorgelegte Strategie nimmt Wasserstoff als wichtige Ressource für die Bewältigung des Klimawandels ernst und formuliert schlüssige Leitlinien für den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft in Thüringen. Jetzt kommt es darauf an, einen konkreten Fahrplan aufzustellen und die Strategie zeitnah umzusetzen.“

Bereits vergangene Woche hatte die SPD-Fraktion zur angekündigten Wasserstoff-Strategie einen Fahrplan vorgeschlagen. Darin ist klar geregelt, was bis 2025 umgesetzt werden muss. So sollen bereits jetzt Windparks mit einer Leistung über 10 MW um Power-to-Gas-Anlagen erweitert und bis 2023 Home Fuel Cell Systeme für den Mehrgeschosswohnungsbau erschlossen werden.

Der Fahrplan kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.spd-thl.de/wp-content/uploads/2021/06/Thueringer-Wasserstofffahrplan-bis-2025.pdf