SPD-Abgeordneter Denny Möller spendet seine Diätenerhöhung

10 Erfurter Vereine erhalten ein Zeichen der Solidarität in der Corona-Krise

Der SPD-Landtagsabgeordnete Denny Möller verzichtet in den nächsten Monaten auf die Erhöhung seiner Diäten. „Ich möchte in Zeiten der Corona-Krise ein Zeichen der Solidarität setzen und werde daher spenden“, erklärt der frisch ins Amt gekommene Abgeordnete und sagt weiter: „Als Landtagsabgeordneter genieße ich das Privileg eine durch Verfassung und Gesetz garantierte jährlichen Anpassung meiner Grundentschädigung zu erhalten. Die sogenannte Diätenerhöhung beträgt in diesem Jahr 174,09 Euro pro Monat, die ich 1:1 weiterreichen möchte.“

Viele Vorschläge kamen auf seinen Aufruf an die SPD-Mitglieder in seinem Wahlkreis, gemeinnützige Organisationen, Initiativen oder Projekte dafür zu benennen.  Aus diesen Empfehlungen hat er sich zehn aktive Vereine in Erfurt herausgesucht, die nun in den nächsten sechs Monaten eine finanzielle Zuwendung erhalten sollen.

„Ich hoffe, dass ich hier in einzelnen Fällen eine kleine Hilfestellung leisten kann“, so Möller.

Folgenden Vereinen wird der Abgeordnete in den kommenden Wochen und Monaten persönlich einen Besuch abstatten und die Diätenerhöhung übergeben:

Juli: Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, Landesverband Thüringen

August: Brennessel e.V. – Zentrum gegen Gewalt an Frauen

September: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Thüringen e.V. & Förderverein Augusta-Viktoria-Stift e.V.

Oktober: IMAGO – Kunst- und Designschule e.V. & JazzClub Erfurt e.V.

November: KiK – Kontakt in Krisen e.V. & Thüringer Folklore Ensemble Erfurt e.V.

Dezember: VfB Grün Weiß 1990 Erfurt e.V. & Zentrum für Integration und Migration

Ihr neuer SPD Landtagsabgeordneter

Liebe Erfurterinnen und Erfurter,

seit dem 1. Juli 2020 bin ich Mitglied des Thüringer Landtags.

Ich möchte mich Ihnen gern vorstellen. Mein Name ist Denny Möller, ich bin 41 Jahre alt, verheiratet und habe eine kleine Tochter. Von Beruf bin ich Sozialarbeiter. Engagiere mich ehrenamtlich bei der Gewerkschaft ver.di, bin seit 10 Jahren Mitglied im Erfurter Stadtrat und wandere in meiner Freizeit gern mit den Naturfreunden durch Thüringen.

Mein politisches Herz schlägt für das Soziale. Gerade in Zeiten der Krise ist soziale Gerechtigkeit enorm wichtig. Die Folgen des Lockdowns zur Bewältigung der Pandemie werden uns alle vor enorme soziale und wirtschaftliche Herausforderungen stellen. Diese Lasten dürfen nicht von den kleinen Leuten getragen werden. Deshalb will ich vor allem dazu beitragen, dass die SPD als die starke Stimme der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien im Parlament zu hören ist.

Dabei ist mir aus meinen Erfahrungen als Erfurter Kommunalpolitiker jetzt schon klar, zur Bewältigung der sozialen Krise brauchen wir eine verlässlich finanzierte soziale Infrastruktur und handlungsfähige Kommunen.

Wir dürfen ebenso die Situation von Kindern und Jugendlichen nicht aus den Blick verlieren, denn gerade jetzt gilt es deren Zukunftschancen nicht zu verbauen. Deshalb braucht es einen Einklang von sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Stärke und Natur- und Klimaschutz.

Ich möchte dazu vor allem das direkte Gespräch mit Ihnen in meinem Wahlkreis in Erfurt suchen. Denn aus diesen konkreten Erfahrungen lassen sich am besten konkrete Positionen ableiten. Dafür werde ich die Sommerpause nutzen, um mit meinem Team für Sie ansprechende Aktionen, Räume und Formate für diesen Dialog vorzubereiten.

Gern bin ich für Sie bereits schon jetzt ansprechbar. Sie erreichen mich per Email: info@dennymoeller.de und telefonisch 0361 66 340 460.

Freundliche Grüße,

Ihr Denny Möller

Kita Start ab 2. Juni

SPD-Stadtrat Denny Möller: „Der Plan ist klar. Betreuung für alle, ab dem 2. Juni.“

Nach der Kritik am Vorgehen der Landeshauptstadt Erfurt bei der Öffnung der Kindergärten, stellt sich der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Denny Möller an die Seite der Sozialdezernentin:

„Nicht jeder Standort ist in seinen Bedingungen gleich, deshalb braucht es nun einfach auch etwas Zeit, die Einrichtungen auf den Neustart vorzubereiten. Für uns ist der Plan jedoch klar. Ab dem 2. Juni können alle Kinder wieder betreut werden.“

Der SPD-Stadtrat Denny Möller hält Wechselmodelle in den Einrichtungen, d.h. zum Beispiel alle zwei Wochen, aufgrund der fehlenden Kontinuität in der Betreuung für nicht zielführend und setzt dabei auf die am vergangenen Montag veröffentlichten Empfehlungen der Deut-schen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI), der Deutschen Akademie für Kinder und Jugendmedizin (DAKJ) sowie dem Berufsverband der Kinder und Jugendärzte in Deutschland (bvkj e.V.).

„Wir setzen darauf, dass es durch ein strenges Hygieneregime und beständige Gruppen möglich sein muss, den Rechtsanspruch der Eltern auf gute Betreuung, das Recht des Kindes auf gute Bildung und den Arbeitsschutz auf hohem hygienischen Niveau für die Beschäftigten umzusetzen.“, so Denny Möller, der anfügt: „Hier ist das Land gefordert, eine Verordnung entsprechend anzupassen.“

Trotz der vorsichtigen Lockerungen und der nach Auffassung der SPD-Fraktion zentralen Diskussion zur Wiederöffnung der Kindergärten, betont der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, dass keine der eingeleiteten Maßnahmen die Grundprinzipien des Umgangs miteinander außer Kraft setzt. Denny Möller hierzu:

„Egal wie hoch wir den Hygienestandard in den kommenden Wochen und Monaten legen, die Situation mit Corona bleibt gefährlich. Die Grundprinzipien von gegenseitiger Rücksicht-nahme und Solidarität bleiben uneingeschränkt die Basis dessen, worüber wir heute diskustieren.“

offener Brief des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein