Gerade in pandemischen Zeiten brauchen wir gute Angebote der örtlichen Jugendhilfe!

SPD-Fraktion will örtliche Jugendförderung im Haushalt mit 17 Millionen Euro ausstatten

Nach dem bisherigen Haushaltsentwurf würden im Jahr 2022 die Mittel für die örtliche Jugendförderung um 10 % gekürzt. Für den jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller, geht das in die falsche Richtung:

„Insbesondere nach den vergangenen Monaten der Einschränkungen und mit Blick darauf, was womöglich noch kommt, brauchen wir eine breit aufgestellte örtliche Jugendarbeit. Ich stimme dem Landesjugendring vollkommen zu, dass das Land seine Verantwortung nicht auf die Kommunen abschieben darf. Es ist unsere Aufgabe als Land, den Trägern und Beschäftigten in der Jugendhilfe Planungssicherheit zu geben. Gleichzeitig bin ich überzeugt, dass wir die Jugendförderung zusätzlich stärken müssen.“

Der Haushaltsentwurf sieht eine Kürzung von 1,5 Millionen Euro vor. Die SPD-Fraktion fordert eine Rücknahme der Kürzung und die Anhebung um weitere 0,5 Millionen Euro. Insgesamt sollen damit der Jugendförderung 17 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Angebote für Kinder und Jugendliche ohne Abstriche unterstützen

„Bei den parlamentarischen Beratungen zum Landeshaushalt 2022 wollen wir Sozialdemokraten einen deutlichen Fokus auf die Kinder- und Jugendpolitik legen“, sagt Denny Möller, sozial- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „In der Pandemie sind vor allem Familien erheblichen zusätzlichen Belastungen ausgesetzt worden. Das hat zu spürbarem Druck auf die Unterstützungssysteme für Kinder und Jugendliche geführt. Deshalb wollen wir sie nun krisenfester aufstellen und stärken, indem wir Gesetze zur Demokratieförderung sowie Förderung der Familienarbeit und Jugendarbeit in den Kommunen erarbeiten wollen.“

Insbesondere die Schulsozialarbeit, die örtliche Jugendförderung und die Eigenständige Jugendpolitik müssen finanziell stark ausgestattet bleiben, so Möller weiter: „Kinder und Jugendliche befinden sich in einer besonderen Lebensphase und bedürfen deshalb der nachhaltigen Unterstützung durch die Landespolitik. Auch unter den schwierigen Rahmenbedingungen des Landeshaushalts 2022 muss es darum gehen, Ungleichheit und Benachteiligung bei Kindern und Jugendlichen weiter abzubauen und ihnen mehr Selbstbestimmtheit und Teilhabe zu ermöglichen.“

Der Sozialdemokrat kündigt an, Haushaltsveränderungen für die Angebote von Kindern und Jugendlichen in den kommenden Wochen mit den Koalitionspartnern und den übrigen demokratischen Fraktionen des Landtags besprechen zu wollen.

SPD-Abgeordneter Denny Möller spendet seine Diätenerhöhung

10 Erfurter Vereine erhalten ein Zeichen der Solidarität in der Corona-Krise

Der SPD-Landtagsabgeordnete Denny Möller verzichtet in den nächsten Monaten auf die Erhöhung seiner Diäten. „Ich möchte in Zeiten der Corona-Krise ein Zeichen der Solidarität setzen und werde daher spenden“, erklärt der frisch ins Amt gekommene Abgeordnete und sagt weiter: „Als Landtagsabgeordneter genieße ich das Privileg eine durch Verfassung und Gesetz garantierte jährlichen Anpassung meiner Grundentschädigung zu erhalten. Die sogenannte Diätenerhöhung beträgt in diesem Jahr 174,09 Euro pro Monat, die ich 1:1 weiterreichen möchte.“

Viele Vorschläge kamen auf seinen Aufruf an die SPD-Mitglieder in seinem Wahlkreis, gemeinnützige Organisationen, Initiativen oder Projekte dafür zu benennen.  Aus diesen Empfehlungen hat er sich zehn aktive Vereine in Erfurt herausgesucht, die nun in den nächsten sechs Monaten eine finanzielle Zuwendung erhalten sollen.

„Ich hoffe, dass ich hier in einzelnen Fällen eine kleine Hilfestellung leisten kann“, so Möller.

Folgenden Vereinen wird der Abgeordnete in den kommenden Wochen und Monaten persönlich einen Besuch abstatten und die Diätenerhöhung übergeben:

Juli: Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, Landesverband Thüringen

August: Brennessel e.V. – Zentrum gegen Gewalt an Frauen

September: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club Landesverband Thüringen e.V. & Förderverein Augusta-Viktoria-Stift e.V.

Oktober: IMAGO – Kunst- und Designschule e.V. & JazzClub Erfurt e.V.

November: KiK – Kontakt in Krisen e.V. & Thüringer Folklore Ensemble Erfurt e.V.

Dezember: VfB Grün Weiß 1990 Erfurt e.V. & Zentrum für Integration und Migration