Am Sonntag, 27. Oktober wählen gehen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich weiß, wo ich herkomme: aus einem Arbeitnehmerhaushalt und aus der Gewerkschaftsarbeit!
Ich weiß, wo ich hin will: an der Seite der Beschäftigten zu guter tarifgesicherter Arbeit und Ausbildung für Alle.
Ich weiß: die Arbeitswelt steht in vielen Bereichen vor einem großen Wandel, verbunden mit Chancen, Veränderungen und auch Risiken. Mein politischer Wille ist es, gemeinsam mit euch, mit euren Personal- und Betriebsräten, mit den Jugend- und Ausbildungsvertretungen und mit den Gewerkschaften die Bedingungen für gute, zukunftssichere Jobs in Thüringen zu schaffen und zu verbessern.
Im neuen Landtag will ich für eine Politik getreu der Thüringer Verfassung sorgen: jeder soll seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte und dauerhafte Arbeit verdienen können! Nicht irgendeine Arbeit – sondern gute Arbeit!

Das ist mein Ziel, daran könnt ihr mich messen, darauf könnt ihr vertrauen – dafür brauche ich eure Unterstützung!

Ein rotes Sofa vor dem Schaufenster und ein Bürgersteig voll gebannter Gäste

Kevin Kühnert in „dem Denny Möller seinem SPD-Laden“

Denny Möller musste erst mal den Ton richtig einstellen – selbst ist der Mann. Man will ja auch nicht die Nachbarschaft zu laut beschallen. Schließlich sitzen einige Dutzend Gäste auf dem Bürgersteig in einer Wohngegend. Weil die Büroraume zu klein für so viele Interessierte waren, wurde die Veranstaltung kurzerhand auf den Bürgersteig vor‘s Schaufenster verlegt. Auf dem roten, etwas durchgesessenen Sofa nahmen Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender, und Denny Möller, Landtagskandidat der SPD hier im Wahlkreis, Erfurter Stadtrat, Gewerkschafter und Naturfreund Platz.

Diskussion auf dem Bürgersteig

Denny und Kevin sind der Frage auf den Grund gegangen: „Wozu braucht es die SPD?“. Gar nicht so einfach, sollte man meinen. Aber Denny Möller hat da eine konkrete Vorstellung von einer solidarischen und sozialgerechten, linken Partei.

So lauteten dann auch die ersten Fragen: Ist die SPD noch links genug? Hat sie die Leute im Blick, die trotz wirtschaftlichem Aufschwung der letzten Jahre abgehängt sind oder die das Gefühl haben, der Aufschwung kommt nicht ganz bei ihnen an?

Kevin Kühnert sieht eine gute Entwicklung in der SPD und stellte fest: „Dass wir heute so weit sind, dass Olaf Scholz durch die Lande zieht und eine Vermögenssteuer fordert, das zeigt den Druck in der SPD, auch wieder linkere Positionen einzunehmen. Da hat sich in den letzten Jahren etwas getan.“ Gerade Denny treibt diese Entwicklung an. Er steht für gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne. Er will in den Thüringer Landtag, um sich für genau das einzusetzen.

SPD und Klimaschutz?

Die Gäste im Publikum trieb aber nicht nur das Thema Arbeit um. Einer fragte, wo die SPD in der aktuellen Debatte um Klimaschutz stehe. Der Klimakompromiss der Großen Koalition sei ja nun nicht der große Wurf. Davon wolle sich Kevin Kühnert nicht abschrecken lassen: „Die SPD war ja nie die erste, wenn es um entscheidende gesellschaftliche Veränderungen ging. Aber wenn man sich das man anguckt, zum Beispiel bei Klimaschutz oder bei LGBTQ*-Rechten: Da war die SPD am Ende die treibende Kraft, die den Atomausstieg oder die Ehe für Alle umgesetzt hat. Nicht die ersten, aber die, die es am Ende machen.“

Darauf ist auch Denny Möller stolz. Er befand: „Wir waren als SPD immer nah dran an der Gesellschaft und das müssen wir auch bleiben.“ Für ihn gilt deswegen auch im Klimaschutz: Es muss sich etwas tun, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit ihnen.

Die AfD im Osten

Ein Thema, was die beiden auf dem roten Sofa besonders umtreibt, sind die  Wahlerfolge der AfD im Osten. Dazu fand Kevin ein treffendes Bild: „Es ist wie bei einem Autounfall: Alle fahren dran vorbei, glotzen, gaffen, reden drüber. Aber keiner hält an und fragt wie er helfen kann.“ Deswegen findet Kevin Kühnert es gut, dass 40 Jusos aus der ganzen BRD über das Wochenende nach Thüringen gekommen waren. Sie halfen den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf an Infoständen, beim Plakatieren oder verteilten ihre Flyer. Ihnen galt ein besonderer Dank.

Das helfe nicht nur Denny, betonte Kevin: „Die sehen jetzt auch mal, wie das hier so ist. Sie kommen mit Thüringer SPD-Genossen und mit Wählerinnen auf der Straße ins Gespräch und bekommen ein Gefühl für die Leute hier.“ Das müssten, nach Meinung des Juso-Chefs viel mehr Verantwortliche in der SPD mal tun.

Parteiübergreifende Unterstützung: Thüringer Gewerkschafter im Publikum

Auch Gewerkschafter haben sich unters Publikum gemischt und stellten Fragen an Möller und Kühnert, selbstverständlich auch unangenehme. Ein Vertreter der Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Solidarität der SPD und der Jusos für Polizistinnen und Polizisten ein. Kevin Kühnert fand anerkennende Worte für deren harte Arbeit.

Ein weiterer Gewerkschafter hatte zwar auch kritische Worte für die SPD, lobte aber Rot-Rot-Grün und insbesondere Denny Möllers bisherige politische Arbeit: „Ich kenne Denny Möller schon sehr lange und habe seinen politischen Weg ganz nah verfolgt. Ich wähle diesmal den Sozialdemokraten Denny Möller.“

Der Abend wurde mit roter Brause und Erfurter Bier und vielen Zwiegesprächen beendet. Spätestens hier wurde klar, dass die SPD sich in ihrem Wesen nie verändert hat: Diskussionsfreudig und optimistisch, aber selbstkritisch.

Neuer Stadtrat

Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wähler. 1326 Stimmen  sind für mich der Auftrag für die nächsten 5 Jahre im Erfurter Stadtrat – für eine soziale und solidarisches Stadtpolitik. Ganz besonders möchte ich mich für die Unterstützung bei meinem SPD Ortsverein Erfurt-Altstadt und den Jusos Erfurt, Martin und Kevin bedanken #diestadtsozialbewegen

Die SPD Fraktion hat mich in ihrer konstituierenden Sitzung zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Schulnetzplan und KOWO – Wieso, Weshalb, Warum?

In der letzten Woche gab es unterschiedliche Meldungen über das anstehende Schulsanierungsprogramm und es wurde viel über einen geplanten „Verkauf“ der KoWo sowie ein mögliches Bürgerbegehren spekuliert. Ich habe ihnen hier Fakten und Argumente zusammengestellt um die Idee zu erläutern.

In den nächsten Jahren brauchen wir 4.500 zusätzliche Plätzen in den Erfurter Schulen. Wo und warum konkret, zeigt der Erfurter Schulnetzplan. Hier werden eine Fülle von konkreten Baumaßnahmen für die nächsten 8 Jahre dargestellt, um die Erfurter Schullandschaft aufgrund der wachsenden Schüler*innen-Zahl zu erweitern. Dazu sind ca. 170 Millionen Euro nötig.

Eine Übersicht dieser Maßnahmen finden Sie hier: Download PDF. Den gesamten Schulnetzplan können Sie hier einsehen: Link zum Bürgerinfosystem

Um diese Summe durch die Stadt Erfurt aufzubringen, braucht es erhebliche Anstrengungen und eine strikte Haushaltsdiziplin in den kommenden Jahren.
Die SPD Erfurt schlägt zudem vor, die städtischen Unternehmen unter einem Dach zu konzentrieren und so für den sogenannten Kernhaushalt Kapital bereitzustellen.

Zur Umsetzung des Schulsanierungsprogramms wollen wir einen Eigenbetrieb gründen. Für dessen Finanzierung werden der KoWo städtische Immobilien und Grundstücke zur Verfügung gestellt, die sie weiter entwickeln kann. Die Stadt erhält durch diesen Verkauf ca. 30 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren.

Darüber hinaus werden Anteile der KoWo in die Stadtwerke Erfurt eingelegt. Also eine Verlagerung kommunalen Eigentums innerhalb der Stadt. Ein „Verkauf“ an Dritte erfolgt nicht! Durch diese Einlagerung plant die Stadt, weitere 40 Millionen Euro durch die Stadtwerke in den nächsten 4 Jahren zu erhalten.

Wir wollen, dass die Mieten sicher bleiben. Die Stadtwerke und die KoWo gehören zu 100 % der Stadt und sind damit Unternehmen in öffentlicher Hand. Das bleibt auch weiterhin so. Wichtig ist dabei, dass das gegenwärtige Geschäfts- und Mietmodell der KoWo ohne Änderungen Bestand haben wird. Aus den Umstrukturierungen werden keine Mieterhöhungen folgen. Das garantieren wir.  Auch zukünftig wird allein Erfurter Stadtrat als demokratisches Entscheidungsgremium über die Entwicklung der städtischen Unternehmen bestimmen.

Die SPD Erfurt hat Antworten auf wichtige Fragen zur Einlage der KoWo hier für sie zusammengestellt. PDF zum Download

Unser Modell garantiert, dass die notwendigen Investitionen in Bildung oberste Priorität in den Finanzen der Stadt in den nächsten Jahren haben werden und alle Möglichkeiten der Stadt und ihres Unternehmensverbundes ausgeschöpft werden, um diese Zukunftsaufgabe schnell zu lösen.

Soziale Spaltung in Erfurt? – Was Kommunalpolitik leisten muss.

Erfurt ist eine lebenswerte, wunderschöne und urbane Stadt. Die Landeshauptstadt wächst wirtschaftlich, die Zahl der Einwohner*innen steigt und die Arbeitslosigkeit sinkt. Eine aktuelle Studie des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung belegt nun nochmals, dass dieser Aufschwung nicht bei allen Bevölkerungsgruppen und in allen Stadtteilen gleichermaßen ankommt, vielmehr die ungleiche Verteilung von Bevölkerungsgruppen über die einzelnen Stadtteile zunimmt. Bereits der Bericht zur „bedarfsgerechten Bildungs- und Sozialsteuerung in der Stadt Erfurt“ des Institutes für kommunale Planung und Entwicklung (IKPE) hat diese Entwicklung aufgezeigt.

Die anziehende Wirkung unserer Stadt birgt viele Herausforderungen, insbesondere auf dem Wohnungsmarkt und bei der Infrastruktur für Soziales und Bildung. Was also ist kommunalpolitisch zu tun?

Eine städtische Ausländerquote, wie aktuell im Wahlkampf von der CDU gefordert, ist sicherlich keine Lösung. Die Forderung klingt sanftmütig und vernünftig, verkehrt jedoch das Ansinnen ins Gegenteil. Sie würde zur Ab- und Ausgrenzung beitragen, dass ist das genaue Gegenteil von Integration und Zusammenleben.

Aus den Diskussionen um Segregationsprozesse und soziale Spaltung in Erfurt wird klar, dass Kommunalpolitik nicht einfach Menschen umverteilen kann. Zumal eine Ausländerquote überhaupt nichts über arm oder reich, Fähigkeiten oder Bedarfe der Menschen aussagt. Vielmehr müssen wir uns im Stadtrat um die Bekämpfung von Armut und der negativen Folgen von sozialer Spaltung kümmern. Herauf werden wir unseren Fokus legen. Es müssen die Menschen unterstützt werden, welche ihren Kindern aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation nicht dieselbe Ausgangslage bieten können, wie es ein Besserverdiener könnten. Deshalb braucht es dort, wo besonders von Armut gefährdete Familien leben, die am besten ausgestatteten Schulen und ein breites Angebot an Familien-, Jugend-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Mit einer integrierten Sozialplanung können wir frühzeitig und passgenau in die soziale Infrastruktur Erfurts investieren. So können wir die Stadt sozial gerecht entwickeln und schaffen gute Vorrausetzungen für alle Kinder in unserer Stadt, unabhängig vom Pass oder Einkommen ihrer Eltern.

Spendenaufruf: Erfurt hilft Moppi!

Eigentlich sollte 2019 das Jahr der Kika-Figuren in Erfurt werden: Gleich fünf neue DDR-Kult-Tiere hatte die Stadtverwaltung erst kürzlich angekündigt. Doch jetzt gibt es eine schlechte Nachricht: Im Januar sprang ein Großspender ab.
Kosten für die Moppi-Figur: 7.140,00 €

Die Stadt sammelt nun Spenden für die Kult-Figur und ich habe mich entschlossen auch mitzumachen. Laut Information aus der Stadtverwaltung wurde seit Mitte Januar bis zum 10. April bereits 3341,94 € gesammelt. 🎉 Das ist knapp die Hälfte – es fehlen noch 3798,06 €.

Macht mit und spendet an:
Stadtverwaltung Erfurt
Sparkasse Mittelthüringen
IBAN: DE61 8205 1000 0130 0956 30
Verwendungszweck: 30000.17850 „Moppi“


Jeder Beitrag hilft!